Finanzminister Molterer gibt sein Budgetziel auf.
WIEN (APA/go). Wegen zahlreicher Wahlversprechen (13 Mal Familienbeihilfe, vorgezogene Pensionserhöhung) und der seit Langem angekündigten Steuerreform werde sich 2010 kein „Nulldefizit“ (gemeint ist ein ausgeglichenes Budget) ausgehen, sagte Finanzminister Wilhelm Molterer (ÖVP) zum „Trend“. Noch im Juni hatte er gesagt, „es ist schwieriger geworden, beide Ziele (Steuerreform und ausgeglichenes Budget, Anm. d. Red.) gleichzeitig zu erreichen, aber ich will an diesem Ziel festhalten.“ Schon damals hatte die Nationalbank dieses Ziel für unrealistisch erachtet.
Molterer sagte nun, er wolle „2011, 2012 in die Perspektive Nulldefizit hineingehen“ – auf Deutsch: erst dann soviel ausgeben, wie er einnimmt.
(”Die Presse”, Print-Ausgabe, 25.08.2008)
Quelle
Ich halte auch das neue Ziel für nicht wirklich realistisch, auch wenn es schön wäre, wenn dieses erreicht würde.
Kein Kommentar
Kommentieren